Wir über uns

Allgemeines

Das Amtsgericht Landau i.d.Pfalz - Zweigstelle Bad Bergzabern liegt an der Deutschen Weinstraße ca. 8 km vom Deutschen Weintor und der französischen Grenze entfernt.

Zuständigkeit

Das Amtsgericht Landau in der Pfalz -  Zweigstelle Bad Bergzabern nimmt seine Aufgaben für den Bereich der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern mit 25 140 Einwohnern ( Stand:31.12.2000) wahr.

Die Aufgaben des Amtsgerichts Landau - Zweigstelle Bad Bergzabern umfassen für den vorgenannten Zuständigkeitsbereich:

Zivilgerichtsbarkeit

Zivilprozessverfahren

Vollstreckungsverfahren

• Forderungspfändung

• Gerichtsvollzieherei

Strafgerichtsbarkeit

Strafverfahren

• Strafeinzelrichter
• Bußgeldrichter

Freiwillige Gerichtsbarkeit

•      Grundbuchangelegenheiten     
•       Nachlasssachen
•       Betreuungsverfahren
•       Unterbringungsverfahren
•       Adoptionen
•       sonstige vormundschaftsgerichtliche Angelegenheiten
•       Wohnungseigentumssachen
•       Güterrechtsregister.

Ausgenommen sind:

- Registersache ( ohne Güterrechtsregister)

- Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungssachen

- Konkurs- und Insolvenzsachen

- Vergleichssachen

- Landwirtschaftssachen

welche alle zentral vom Amtsgericht Landau i.d.Pfalz verwaltet werden.

Übertragen an andere Gerichte sind insbesondere:

- die Mahnsachen dem Amtsgericht Mayen

- die Führung des Partnerschaftsregisters dem Amtsgericht Zweibrücken

- Entscheidungen über Urheberrechtsstreitigkeiten dem Amtsgericht Frankenthal

- Entscheidungen nach dem Transsexuellengesetz dem Amtsgericht Frankenthal

Der Amtsgerichtsbezirk umfasst folgende Orte:

 Freiwillige Gerichtsbarkeit

•      Grundbuchangelegenheiten     
•       Nachlasssachen
•       Betreuungsverfahren
•       Unterbringungsverfahren
•       Adoptionen
•       sonstige vormundschaftsgerichtliche Angelegenheiten
•       Wohnungseigentumssachen
•       Güterrechtsregister.

Ausgenommen sind:

- Registersache ( ohne Güterrechtsregister)

- Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungssachen

- Konkurs- und Insolvenzsachen

- Vergleichssachen

- Landwirtschaftssachen

welche alle zentral vom Amtsgericht Landau i.d.Pfalz verwaltet werden.

Übertragen an andere Gerichte sind insbesondere:

- die Mahnsachen dem Amtsgericht Mayen

- die Führung des Partnerschaftsregisters dem Amtsgericht Zweibrücken

- Entscheidungen über Urheberrechtsstreitigkeiten dem Amtsgericht Frankenthal

- Entscheidungen nach dem Transsexuellengesetz dem Amtsgericht Frankenthal

Der Amtsgerichtsbezirk umfasst folgende Orte:                                                       

• Bad Bergzabern

• Niederhorbach

• Barbelroth

• Niederotterbach

• Birkenhördt

• Oberhausen

• Böllenborn

• Oberotterbach

• Dierbach

• Oberschlettenbach

• Dörrenbach

• Pleisweiler-Oberhofen

• Gleiszellen-Gleishorbach

• Schweigen-Rechtenbach

• Hergersweiler

• Schweighofen

• Kapellen-Drusweiler

• Steinfeld

• Kapsweyer

• Vorderweidenthal

• Klingenmünster einschl. Pfalzklinikum

Personal

Bei der Zweigstelle Bad Bergzabern sind derzeit beschäftigt:

3 Richterinnen und Richter

3 Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger

1 Gerichtsvollzieher

4 Beamtinnen und Beamte des mittleren Justizdienstes

1 Justizwachtmeister

4 Justizbeschäftigte

     

Geschichtliches um das Amtsgericht

Mit der Verleihung der Stadtrechte durch Rudolf von Habsburg im Jahre1286 wird Bergzabern Sitz eines Stadtgerichtes.

Im 16. Jahrhundert erhält das Gericht die Kompetenz eines heutigen Landgerichts.

1797 erfolgte die Auflösung durch die Feudalzeit. Infolge der Neueinteilung wird Bergzabern Kantonshauptstadt mit dem Sitz eines Friedensgerichtes.

1854 erhält das Friedensgericht die Bezeichnung Landgericht

1879 erfolgte die Umwandlung des Landgerichts in ein Amtsgericht

Im Jahr 1975 wurde das Amtsgericht Bad Bergzabern aufgelöst und als Zweigstelle dem Amtsgericht Landau i.d.Pfalz zugeteilt.

1896 kaufte das köngliche bayerische Staatsaerar für 10.000 Mark einen Bauplatz an der Weinstraße.

Von 1899 bis 1901 wurde das heutige Gebäude errichtet.

Am 1.11.1901 zog das Amtsgericht vom alten Rathaus ins neue Gebäude um.

1939/40 bei Kriegsausbruch wurde das Gebäude geräumt und von der Wehrmacht genutzt. Das Amtsgericht zog nach Speyer um.

Nach Ende des Frankreichfeldzuges erfolgte die Rückkehr von Speyer. Das Amtsgericht zog wieder in sein altes Gebäude ein.

1944/45 nach dem Durchbruch der amerikanischen Streitkräfte wird das Amtsgericht nach Edenkoben verlegt. Das Gebäude wird von militärischen Dienststellen belegt.

1945 beschlagnahmte die Militärregierung das Gebäude.

Zum Jahresende wird die Beschlagnahmung aufgehoben und das Amtsgericht nimmt seine Tätigkeit wieder auf.