Sicherheitskontrollen

Die Sicherheitslage gebietet es seit mehreren Jahren, auch in den Eingangsbereichen des Justizzentrums Frankenthal (Pfalz) Sicherheitskontrollen durchzuführen. Besucher müssen daher je nach Andrang unter Umständen mit Zeitverzögerungen beim Einlass rechnen.

Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die einen gültigen Anwaltsausweis vorzeigen, sind von der Einlasskontrolle ausgenommen.

Gefährliche Gegenstände - hierzu zählen jede Art von Waffe, Messer oder andere Gegenstände, die zur Verletzung von Personen geeignet sind - werden durch die Mitarbeiter der Wachtmeisterei in Verwahrung genommen. Weigert sich ein Besucher, die Verwahrung der Gegenstände zu dulden, wird ihm der Zutritt zu dem Justizgebäude verwehrt. Die dem Besucher unter Umständen daraus erwachsenden Nachteile sind von ihm selbst zu vertreten.

Besteht der Verdacht des Verstoßes gegen das Waffengesetz, erfolgt eine Sicherstellung der Gegenstände und Anzeigeerstattung an das Polizeipräsidium. Es ist daher im Interesse aller Besucher des Justizzentrums keine gefährlichen Gegenstände in die Justizbehörden zu verbringen.

Erfahrungsgemäß kommt es bei dem Besuch von Schulklassen wegen der erforderlichen Kontrolle der mitgeführten Gegenstände zu Verzögerungen beim Einlass. Begleitpersonen der Schulklassen werden daher gebeten, darauf hinzuwirken, dass die Schülerinnen und Schüler unter Berücksichtigung der durch die Sicherheitskontrollen bedingten Einlassverzögerungen rechtzeitig vor Sitzungsbeginn an Gerichtsstelle eintreffen und möglichst nur die für den Besuch einer Gerichtsverhandlung aus pädagogischen Gesichtspunkten unbedingt erforderlichen Gegenstände mitgebracht werden.