Bioethik-Kommission Rheinland-Pfalz

Mit Beschluss vom 16. Dezember 2010 hat der Ministerrat des Landes Rheinland-Pfalz die Bioethik-Kommission um eine Stellungnahme zu der aktuellen Diskussion um die Präimplantationsdiagnostik gebeten.

Die Kommission hatte sich zu diesem Thema bereits in zwei ausführlichen Berichten aus den Jahren 1999 und 2005 geäußert (siehe unten Berichte 2. und 5.). Am 6. Juli 2010 hat der Bundesgerichtshof festgestellt, dass die Durchführung der Präimplantationsdiagnostik (PID) nicht grundsätzlich durch das Embryonenschutzgesetz unter Strafe gestellt ist. Diese Entscheidung hat eine erneute politische und gesellschaftliche Debatte über die Frage ausgelöst, ob die Untersuchung von Embryonen, die außerhalb des Mutterleibes durch In-Vitro-Fertilisation entstanden sind, bei entsprechender Vorbelastung der Eltern auf genetische Schäden untersucht werden dürfen.

Zu dieser Frage hat sich die Bioethik-Kommission im April 2011 in einer Stellungnahme geäußert. Die Stellungnahme finden Sie hier als *.pdf Datei (232 KB).

Die Bioethik-Kommission wurde 1986 gegründet, nachdem der rheinland-pfälzische Ministerrat 1985 den Minister der Justiz beauftragt hatte, eine interministerielle Kommission unter Einbeziehung von Sachverständigen verschiedener Fachrichtungen zur Aufarbeitung von Fragen der Bioethik einzuberufen.

Die Kommission, die unabhängig und keinerlei Weisungen unterworfen ist, setzt sich zusammen aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus den Bereichen Ethik, Theologie, Medizin, Rechts- und Naturwissenschaften sowie aus Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft, der Gewerkschaften, der Landesministerien und der Staatskanzlei.   

Mitglieder der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz.

Bisherige Berichte der Bioethik-Kommission:

1.  Bericht zu "Gesundheit und Gerechtigkeit: Ethische, soziale und rechtliche Herausforderungen". Bericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz vom 30. April 2010 (veröffentlicht: Ministerium der Justiz 2010).
   
   Den Bericht können Sie  hier als pdf.Datei (1.189 KB) anzeigen lassen oder als zip.Datei (791 KB) herunterladen.
   
2. Bericht zu "Fortpflanzungsmedizin und Embryonenschutz, Medizinische, ethische und rechtliche Gesichtspunkte zum Revisionsbedarf von Embryonenschutz- und Stammzellgesetz". Bericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz vom 12. Dezember 2005 (veröffentlicht: Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz 2006).
   
   Die Tischvorlage zur Pressekonferenz finden Sie hier.
   
   Den Bericht können Sie hier als *.pdf-Datei (1.280 KB) anzeigen lassen oder hier als *.zip-Datei (532 KB) herunterladen.
   
   
3. Bericht zu "Sterbehilfe und Sterbebegleitung, Ethische, rechtliche und medizinische Bewertung des Spannungsverhältnisses zwischen ärztlicher Lebenserhaltungspflicht und Selbstbestimmung des Patienten". Bericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz vom 23. April 2004 (veröffentlicht: Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz 2004).
   
   Den Bericht können Sie hier als *.zip-Datei (536 KB) herunterladen.
   
   
4. Bericht zu "Stammzellen. Medizinische, ethische und juristische Bewertung der Forschung an humanen embryonalen Stammzellen unter Einbeziehung des Stammzellgesetzes vom 28. Juni 2002". Bericht der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz vom 23. August 2002 (veröffentlicht: Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz 2003, Druck: Rheinhessische Druckwerkstätte, Alzey).
   
   Den Bericht können Sie hier als *.pdf Datei (965 KB) anzeigen lassen
   oder hier als *.zip Datei (451 KB) herunterladen.
   
   
5. Bericht zur "Präimplantationsdiagnostik - Thesen zu den medizinischen, rechtlichen und ethischen Problemstellungen" vom 20. Juni 1999 (veröffentlicht: Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz 1999, Druck: Rheinhessische Druckwerkstätte, Alzey). 
   
   Die Presseveröffentlichung zu diesem Bericht finden Sie hier  
            
   Den Bericht selbst können Sie hier als *.pdf Datei (254 KB) anzeigen lassen
   oder hier als *.zip Datei (213 KB)  herunterladen.
   
   
6. Bericht "Zur ethischen Verantwortung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern für ihre Forschung und deren Folgen" vom 11. September 1995 (veröffentlicht: Ministerium der Justiz Rheinland-Pfalz 1995, Druck: Rheinhessische Druckwerkstätte, Alzey).
   
   
7. Bericht "Gentechnologie" vom 26. Juni 1990 (veröffentlicht in: BioTechForum, Band 4, Hüthig Buchverlag, Heidelberg 1990),
   
   
8. Bericht "Humangenetik" vom 24. Januar 1989 (veröffentlicht in: Recht, Justiz, Zeitgeschehen, Band 47, C.F. Müller Juristischer Verlag, Heidelberg 1989),
   
   
9. Bericht "Zur Aufarbeitung von Fragen der Bioethik - Fortpflanzungsmedizin -" vom 18. März 1986 (veröffentlicht in: Gentechnologie, Chancen und Risiken, Band 11, J. Schweizer-Verlag, München 1987, Seite 119 ff.),
   

Bisherige Stellungnahmen der Bioethik-Kommission: 

1. Stellungnahme der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz Präimplantationsdiagnostik vom 05.05.2011
   Die Stellungnahme selbst können Sie hier als *.pdf Datei (232 KB) anzeigen lassen oder hier als *.zip Datei (188 KB)  herunterladen. 
   
2. Stellungnahme der Bioethik-Kommission Rheinland-Pfalz zum Import von und zur Forschung an humanen embryonalen pluripotenten Stammzellen vom 16.01.2002

Die Presseveröffentlichung zu der Stellungnahme finden Sie hier  
         
Die Stellungnahme selbst können Sie hier als *.pdf Datei (159 KB) anzeigen lassen oder hier als *.zip Datei (109 KB)  herunterladen. 

2. Thesen der Bioethik-Kommission Rheinland-Pfalz zu Fragen der Organtransplantation vom 3. Juni 1997 

3. Stellungnahme der Bioethik-Kommission des Landes Rheinland-Pfalz zum Entwurf eines Übereinkommens zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin des Europarats: Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin vom 2. Oktober 1996
   
   
4. Stellungnahme zum Entwurf des Übereinkommens zum Schutz der Menschenrechte und der Menschenwürde im Hinblick auf die Anwendung von Biologie und Medizin des Europarats: Menschenrechtsübereinkommen zur Biomedizin vom 5. Dezember 1994